Vertiefung: Gewerbliche Schutzrechte und 'einmal quer durch den Recherchegarten'

In dieser Aufgabe wollen wir das Thema Patente vertiefen. Sind Patentrecherchen eigentlich im Bereich Medieninformation von Bedeutung?

Lesen Sie bitte folgenden Artikel aus der taz vom 24. Mai 2004. Legosteine dürfen patentiert werden. Ein/e Journalistin der/die eine Folgerecherche zu dieser Geschichte machen möchte, müsste zunächst die Aussagen verfifizieren.

Im Folgenden finden Sie nochmal einige Hilfsmittel für die Patentrecherche und für die journalistische Verifikation zusammengestellt:

• Zugang zur Patentsuchmaschine des deutschen Patent- und Markenamtes DEPATISnet
• Zugang zu Presseartikeln (national und international) über Lexis-Nexis unter http://www.lexis-nexis.com/professional
• Europe's Network of patent databases. Unter der Rubrik: Patentanmeldungen mit englischer Zusammenfassung aus weltweit - 30 Millionen Dokumenten werden Sie fündig.
• Über Markenschutz können Sie sich über den Service DPINFO des Deutschen Patent- und Markenamtes informieren. Für diesen Dienst müssen sich sich allerdings (kostenfrei) anmelden. Für heute können Sie folgendes Passwort: siehe Tafel verwenden.

Verifikationsaufgaben zum Artikel

1. Finden Sie heraus, um welches Patent es sich eigentlich handelt. Dokumentieren Sie alle Suchschritte sorgfältig: Welche Datenbanken? Welche Suchwörter? Browsen Sie durch die IPC, um geeignete Suchbegriffe, Notationen, zu finden. Tipp: Bereich A01
Tipp: Lesen Sie den Artikel genau und notieren Sie sich alle Informationen, die Ihnen Hinweise für die Recherche geben: Anmelder des Patentes, Land, Jahr der Anmeldung, Suchwörter für die inhaltliche Suche (Raps, ....), finden Sie die äquivalenten englischen Begriffe. (Für Raps gibt es verschiedene englische Übersetzungen). Wenn sie das Patent identifiziert haben, schauen Sie in den 'Ansprüchen' nach, ob Rapspflanzen ausdrücklich in den Patentschutz einbezogen sind.

2. Wenn Sie das Patent gefunden haben, suchen Sie die IPC-Nummern heraus und ermitteln Sie, die inhaltliche Beschreibung für die Notationen, z. B. über www.depatisnet.dpma.de.

3. Was ist eigentlich Monsanto für eine Firma? Suchen Sie nach Informationen über die Firmendatenbanken von LexisNexis.

4. Sind von Monsanto eigentlich auch Marken in Deutschland geschützt? Monsanto wird immer mit dem Namen für das Herbizid Roundup Ready in Verbindung gebracht. Finden Sie heraus, für welche Produkte die Marke steht und ob der Markenschutz besteht.

5. Was steckt dahinter? Jetzt haben Sie so viel 'Fachchinesisch' gelesen. Recherchieren Sie in der Tagespresse (z. B. über LexisNexis) und im Internet, worum es bei der ganzen Geschichte überhaupt geht. Wer ist Percy Schmeiser? Wann hat die Geschichte angefangen?

Viel Spaß
Ulrike Spree